Motionen Frehner und Fridez abgelehnt

Der Nationalrat hat in der Sommersession zwei Geschäfte im Bereich der nicht übertragebaren Krankenheiten NCD behandelt. Die Motion Frehner forderte eine unangebrachte und nicht zeitgemässe Halbierung des Präventionsbudgets. Nicht übertragbare Krankheiten verursachen den grössten Anteil der Gesundheitskosten. Umso wichtiger sind Präventionsmassnahmen zur Gesundheitsförderung und zur Verminderung von chronischen Krankheiten. In der Schweiz liegt der für die Prävention aufgewendete Anteil der gesamten Gesundheitsausgaben mit 2,2 Prozent unter dem OECD-Durchschnitt von 3,1 Prozent.

Die wichtigen Anliegen des Postulats Fridez zur gesunden Ernährung werden grösstenteils bereits im Rahmen der Ernährungsstrategie berücksichtigt oder liegen nicht in der Bundeskompetenz. Das Postulat Fridez wurde daher von der parlamentarischen Gruppe NCD zur Ablehnung empfohlen.

 

Beide Vorstösse wurden erfreulicherweise gemäss den Empfehlungen der parlamentarischen Gruppe NCD abgelehnt:

  • 15.3838 Motion Frehner: Stopp dem Präventionswahnsinn: Ablehnung mit 100 gegen 90 Stimmen bei 2 Enthaltungen.
  • 15.3973 Postulat Fridez: Gesunde Ernährung. Eine wichtige Präventionsmassnahme, die für Konsumentinnen und Konsumenten mit niedrigem Einkommen unerschwinglich ist. Ablehnung mit 131 gegen 56 Stimmen bei 2 Enthaltungen.